Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


„Ein jegliches hat seine Zeit und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde“ wusste bereits der Prediger Salomon.



Ich bedanke mich für 10 wundervolle Jahre im Landtag von Baden-Württemberg als Abgeordneter des Wahlkreis Stuttgart III; für Ihr Vertrauen, den Zuspruch, den ich oft bekommen habe, für interessante Begegnungen, anregende Gespräche und auch die eine oder andere intensive Diskussion.


Es war mir eine Ehre und meistens eine Freude, mich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreis Stuttgart III einzusetzen und die Weichen für das Land Baden-Württemberg zu stellen.



 
Dr. Reinhard Löffler MdL

Besuchen Sie mich in den sozialen Netzwerken

       


13.03.2016
Dr. Reinhard Löffler MdL stellt sich den Fragen.
    
weiter

19.02.2016
Plenarvideo + Text der Plenarrede von Dr. Reinhard Löffler MdL
"...Aus dem Nichts tauchten Magnetbänder auf, die bei Einsetzung des Ausschusses angeblich nicht bekannt waren. Darauf war der Mailverkehr von 600 Mitarbeitern des Umweltministeriums gespeichert, weil das Ministerium nach der Wahl 2011 neu geordnet werden sollte. Die Mails hätten von Minister Untersteller bald nach Amtsantritt gelöscht werden müssen. Das nicht zu tun war rechtswidrig, sagen der VGH Mannheim und das Amtsgericht Stuttgart. Nicht so Minister Untersteller, die Magnetbänder seien in Vergessenheit geraten, verteidigte er sich. Glücklich ist, wer vergisst, das Libretto der grünen Fledermaus. Die Durchsicht der Mails ist eine strafrechtliche Handlung, schrieben ihm seine Mitarbeiter und empfahlen, den Datenschutzbeauftragten zu unterrichten und die Löschung. Minister Untersteller blockte ab. Er sei mündlich belehrt, aus verfassungsrechtlichen Gründen die Mails nicht zu löschen. Er wusste aber nicht von wem und wann. Mehr erfahren durften wir nicht, auch nicht wer das Licht im Dunkel der Vergessenheit angezündet hat und wann. Minister Untersteller hatte alle Gelegenheit aufzuklären. Er hat die Akten nach zwei Monaten und dann noch unvollständig am Vorabend seiner Zeugenvernehmung vorgelegt. Zeugen zu diesem Vorgang durften wird nicht hören. Warum nicht? Das Nichtlöschen der Mail war rechtswidrig. Minister Untersteller wusste das. Andrzej Duda und Jaroslaw Kaczynski sollen Minister Untersteller schon eine Freundschaftsanfrage auf Facebook geschickt haben. 

Das Unrecht der Vorratsdatenspeicherung hat sich nicht ausgezahlt. Ein Richter sichtete 1000ende von Emails. Für eine politische Einflussnahme der alten Landesregierung auf den Polizeieinsatz im Schlosspark fand sich kein belastbarer Beleg...
 
Und es gehört zur Wahrheit, dass die Grünen jakobinerhaft Einfluss auf die Staatsanwaltschaft genommen haben. Einfluss auf laufende Verfahren, Einfluss auf Ermittlungen, auf Zuständigkeiten und Besetzungen und dass das Staatsministerium auf Wunsch des Ministerpräsidenten die Namen von Anzeigeerstattern anforderte. Ohne diesen Ausschuss hätten wir das nie erfahren. Weder der damalige Oberstaatsanwalt noch der Justizminister durften dazu aussagen. So schützt die grüne Staatskanzlei ihre geheimen Machenschaften. McCarthy hätte seine Freude an den Grünen gehabt. Gesucht wurde nach schwarzem Filz, gefunden haben wir einen grünen Sumpf.
 
„Verschleppen, Verzögern, Vernebeln“ wirft mir Grün/Rot in ihrem Abschlussbericht vor. Ich hatte schon Sorge, dass Sie mich loben. Aber hat nicht die Mehrheitsenquete den Vorsitzenden gestellt, das Verfahren bestimmt, die Termine festgelegt, eine gefällige Gutachterin bestellt, Rederecht und Akteneinsicht verweigert, Zeugen nicht angehört und Beweisanträge vom Tisch gewischt, gegen den Rat des juristischen Dienstes? Chancengleichheit nach Gutsherrenart. Dieser Ausschuss musste sich sogar vom VGH Mannheim sagen lassen, dass der Beweisantrag auf Einsicht privater Mails ein Grundrechtseingriff ist und nur durch einen Richter erfolgen kann. Völlig unbelehrbar wollen die Grünen jetzt in Ihrem Beschlussantrag eine gesetzliche Änderung für den Untersuchungsausschuss, um private Mails einzusehen. Was hätte wohl Hannah Arendt zu solch einem grünen Schnüffelstaat gesagt?..."

Es gilt das gesprochene Wort!

Plenarvideo
Plenartext als pdf im Anhang
Zusatzinfos weiter

03.02.2016
Fernsehturm Stuttgart
Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne)
Dr. Reinhard Löffler MdL (CDU)
Gabriele Reich-Gutjahr (FDP)
Hannes Rockenbauch (Linke)
 
Das Ganze wird von den Beobachter News http://www.beobachternews.de/ aufgezeichnet.
An dieser Stelle - vielen herzlichen Dank für die Unterstützung!
 
Auch wir denken, wie Guido Wolf schon gesagt hat, daß diese Landtagswahl eine Schicksalswahl wird.
Welche Politik führt unser Ländle in die Zukunft?
 
Es wird spannend...
 
Der Abend wird interessant... Versprochen!

Text: Schwäbisch Gschwätzt (Gastgeber)
weiter

25.12.2015
Dr. Reinhard Löffler außer Rand und Band
Weihnachten ist nicht mehr wie es einmal war - um zu vermeiden, dass sich Andersgläubige durch den christlichen Glauben gestört fühlen, entstand die politisch korrekte Weihnachtsgeschichte. Doch dann kam ein Mann...

Videoclip
weiter

04.12.2015
Stuttgarter Nachrichten Online, 04.12.2015
Keine Chance mehr für die Villa Bolz: Die Landtags-CDU ist mit ihrem Versuch gescheitert, den Abriss des historischen Gebäudes auf dem Killesberg zu verhindern.
 ... Der Stuttgarter CDU-Abgeordnete Reinhard Löffler erklärte, die Villa Bolz sei zwar kein Kulturdenkmal im Sinne des Denkmalschutzes, sie sei jedoch ein geschichtlicher Ort: „Ein Ort des Widerstandes gegen die Nazi-Diktatur.“ Bolz habe sich dort mit anderen Nazi-Gegnern getroffen. „Viele solcher Orte gibt es nicht.“
Das Haus müsse für kommende Generationen erhalten werden, weil es wichtig sei Geschichte an authentischen Orten erlebbar zu machen. Diese Überzeugungen, für die Bolz gestanden habe, „sind in der Villa Bolz lebendig, nicht in Wikipedia oder im Park der Villa Reitzenstein“, sagte Löffler. Der Abriss wäre „eine unwiederbringliche Kulturschande“.
Löffler hob zugleich die Rolle des von Nazis ermordeten Zentrumspolitikers hervor: „Bolz war unbestechlich und unnachgiebig in seiner christlichen Einstellung für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde.“ Der CDU-Politiker stellte ihn in eine Reihe mit dem Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg und dem evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer: „Was ihn aber besonders macht, ist, dass er sich als Konservativer offen gegen Krieg und gegen nationalsozialistisches Unrecht aussprach.“
...
[Staatsministerin Silke Krebs (Grüne)] Krebs wies darauf hin, dass das von Bolz von 1932 bis zu seiner Verhaftung durch die Gestapo 1944 bewohnte Gebäude baulich stark verändert worden sei. Von der Ausstattung sei fast nichts mehr vorhanden. Der CDU-Politiker Mack konterte, die Diözese Rottenburg-Stuttgart habe ein Seligsprechungsverfahren für Eugen Bolz gestartet „und wir reden darüber, dass sein Sofa neu bezogen wurde und ein Schwimmbad eingebaut wurde“. Die Villa sei und bleibe ein authentischer Ort.
...
Reinhard Löffler überzeugte das nicht. „Mit dem Abriss beginnt das Vergessen“, sagte er. Der Ausschuss lehnte den CDU-Antrag pro Villa Bolz mehrheitlich ab.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten Online, 04.12.2015

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
© Dr. Reinhard Löffler MdL | Kontakt | Impressum