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Sizilianische Klageweiber
Gehen sie dieser Tage in unsere mittelständischen
Unternehmen. Sprechen sie mit den Führungskräften
und mit den Inhabern. Sie werden eine erstaunliche
Erfahrung machen. Diese Menschen beweisen täglich
aufs Neue ihren Einfallsreichtum, ihre
Anpassungsfähigkeit und ihren Unternehmungsgeist.
Sie spüren, dass Unternehmer und Mitarbeiter im
Handwerk, im industriellen Gewerbe, in der
Landwirtschaft, bei den freien Berufe und bei all
den vielen mittelständischen Familienbetrieben im
Land enger zusammenrücken. Sie spüren die Moral und
den Willen dieser Rezession, dieser Wirtschaftskrise
zu trotzen und sie nicht als unabwendbaren
Schicksalsschlag sondern als Herausforderung zu
begreifen. Das ist alles andere als
selbstverständlich. Das ist das Ergebnis einer
soliden Wirtschaftspolitik, die unseren Unternehmen
Vertrauen gibt. Vertrauen, für das diese
Landesregierung hart gearbeitet hat. Vertrauen, das
nicht vom Himmel fällt sondern das man sich
verdienen muss. Nirgendwo in Deutschland und kaum in
einer anderen Region in Europa ist unternehmerisches
Denken so verwurzelt wie bei uns in
Baden-Württemberg.
Wer Lethargie oder Fatalismus erwartet wird
enttäuscht. Unsere Unternehmen jammern nicht wie
sizilianische Klageweiber. Jammern, das macht nur
die SPD. Dabei könnte man froh sein, wenn es nur
beim Jammern bliebe. Den Genossen fallen 1000
Unsinne ein, die Konjunkturprogramme nachzubessern
als gäbe es nicht ein Morgen, an dem das Geld wieder
eingesammelt werden muss, als gäbe es kein Morgen,
an dem unsere Kinder und Kindeskinder uns fragen
werden, habt ihr uns außer Schulden und
Pensionsverpflichten auch noch etwas anderes
hinterlassen? Und was macht die SPD noch so alles im
Bund. Sie fordert flächendeckend Mindestlöhne und
verhindert bei der Unternehmensteuerreform, dass die
Zinsschranke, die Nutzung des Verlustvortrags und
die gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Mieten und
Pachten entschärft wird. Trotz Wirtschaftskrise hält
die SPD an der Lohnsummenklausel im
Erbschaftssteuerrecht fest, mit der fatalen Folge,
dass unsere Familienunternehmen im Erbfall
zerschlagen werden. Aber damit nicht genug. Mit der
Wiedereinführung der Vermögenssteuer, einer
Reichensteuer und einer völlig unpraktikablen
Börsenumsatzsteuer streuen sie den Menschen Sand in
die Augen und gaukeln ihnen vor, damit könne der
Staatshaushalt saniert werden. Das ist Unfug und sie
glauben, die Bürger durchschauen das nicht. So
gewinnt man kein Vertrauen. Nicht bei den Menschen
und nicht bei unseren Unternehmen. Damit nicht
genug. Finanzminister Streinbrück droht mit
diplomatischem Feingefühl befreundeten Regierungen
damit, dass er seine Kavallerie gegen diese Indianer
aussenden werde. So schafft man sich im Ausland
Freunde. Erwähnt sei nur, dass im September 1876
General Custer seine 7. Kavallerie in die Berge
Montanas geführt hat, die Indianer zu besiegen.
Sitting Bull hat seine Reiterei beim „wounded knee“
mächtig aufgerieben und vernichtend geschlagen. Bald
ist wieder September.
Unsere Unternehmen brauchen keine sozialistische
Nivellierung und keine Kollektivierung. Sie fordern
den Erhalt und den Ausbau der Sozialen
Marktwirtschaft, den Leistungswettbewerb, die
Sicherung des Eigentums und den Freiraum zur
Risikobereitschaft. Unsere Unternehmen brauchen
heute Kredite für ihre Investitionen von morgen. Mit
einer soliden Mittelstandsfinanzierung stärken wir
die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen
nachhaltig. Unser drei Säulen Modell hat sich als
robust in der Finanzkrise erwiesen und wir sind
richtig aufgestellt, den Finanzmarkt im Land zu
ordnen. Wer mit einem klaren Konzept Bürgschaften
zur Überwindung der Krise braucht, dem stehen die
Türen offen. Dafür halten wir 500 Millionen Euro
bereit. Eine weitere Erhöhung des Bürgschaftsrahmes
ist nicht unwahrscheinlich
Mit den Finanzmitteln aus dem Konjunkturpaket II und
dem Infrastrukturprogramm des Landes investieren wir
in Verkehrsinfrastruktur, in den Tourismus, in den
Hochwasserschutz, in die Breitbandverkabelung, in
den Wohnungsbau, in den Städtebau, in Schulen und
Hochschulen, in Krankenhäuser und Sportstättenbau,
in die energetische Sanierung und in die
Weiterbildung. Allein durch diesen direkten
Nachfrageeffekt, werden Bauwirtschaft und Handwerk,
Architektur- und Planungsbüros, Handel- und
Dienstleistung profitieren.
Wir lassen niemanden in der Krise im Regen stehen.
Neben dem Förderprogramm Coaching, neben
Innovationsassistenten und Beratungsnetzwerken
bieten wir ein spezielles Krisenberatungsprogramm
an, damit unsere Unternehmen den turn around
schaffen. Dabei hilft auch die hervorragende
Forschungs- und Transferinfrastruktur im Land, das
ein dichtes Netz universitärer und wirtschaftsnaher
Forschung umfasst. Gezielt fördern wir nachhaltiges
Wirtschaften und treiben die Themen Erneuerbare
Energien und rationelle Energieanwendung bei kleinen
und mittleren Unternehmen voran.
Unsere Clusterpolitik nimmt mit mehr als 130
Clusterinitativen konkrete Konturen an. Zwei
Initiativen wurden bereits mit 40 Millionen Euro
Fördermittel vom Bund prämiert. Die landesweite
Innovationsplattform und die Technologienetzwerke
werden ausgebaut. Eine Qualifizierungsinitiative
stärkt den Fachkräftebedarf und mit dem
Ausbauprogramm Hochschule 2012 werden wir die
Nachfrage nach vermehrten Studienplätzen bedienen.
Junge Menschen den Mut und Hilfestellung zur
Selbständigkeit, zum Unternehmertum zu geben wird
unsere mittelständische Struktur im Land weiter
festigen. Unsere Unternehmen sind gut aufgestellt.
Wir waren vor der Krise die stärkste Region Europas
und werden es nach der Krise sein.
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